Elektrokleinstfahrzeuge: Was ist erlaubt? Was nicht?

Roller

Vom Hoverboard bis zum E-Bike: Wenn es um moderne Elektrofahrzeuge geht, herrscht bei uns ein heilloses Regelchaos. Unser Blogger Marc hat sich einmal durch die Paragrafen gewühlt und kann euch jetzt verraten, wer wie womit fahren darf und worauf ihr beim Kauf eines neuen Fahrzeugs achten solltet, um hinterher keine böse Überraschung zu erleben.

Vor etwa zwei Jahren wurde ein alter Freund von mir beim Besuch eines großen Kaufhauses von seinen Vatergefühlen überwältigt: Die Kaufhauskette hatte einen dieser damals noch relativ neuen E-Roller im Angebot und sein Filius machte große Augen. Also wanderte eines der Exemplare kurzerhand in den Einkaufswagen (so wie ich ihn kenne, spielte bei dem Spontankauf auch seine eigene Neugierde an allen technischen Dingen, die sich mit einem Motor bewegen lassen, eine gewisse Rolle). Zuhause angekommen, wurde das neue Gefährt sogleich ausprobiert und für äußerst spaßig, wenn auch technisch noch nicht ganz ausgereift, befunden. Der E-Roller wanderte in die Garage, wurde voller Stolz interessierten Besuchern präsentiert und von Sohnemann für die Fahrt zum Fußballtraining oder zum nachmittäglichen Herumcruisen eingesetzt. Bis nach kurzer Zeit die Mutter der Kompanie den Spaß mit der Frage beendete, wie es eigentlich rechtlich um so einen E-Roller bestellt sei. Anschließend landete er erst einmal im Keller.

Denn was mein alter Kumpel – wie so viele „Early Adopter“ – nicht beachtet hatte, war, dass auch für diese neue Klasse der sogenannten „Elektrokleinstfahrzeuge“ Regeln gelten. Man kann ihm meiner Meinung nach jedoch nur bedingt einen Vorwurf machen. Selbstverständlich ist es immer besser, sich vor solch einem Kauf gut zu informieren, aber: auch die Politik wurde von dem plötzlich geballten Aufkommen von E-Rollern, Hoverboards, E-Skateboards, Segways, E-Bikes & Co. überrascht. Aus diesem Grund herrschte lange Zeit eine große Unklarheit, wie diese Klasse an neuen Fahrzeugen in den öffentlichen Straßenverkehr eingefügt werden sollte. Das änderte sich so richtig erst im Jahr 2019, als die neue Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge, kurz eKFV, verabschiedet wurde. Diese Verordnung regelt in 15 Paragrafen mit Anhang genau, wie ein „Fahrzeug ohne Sitz oder ein selbstbalancierendes Fahrzeug mit oder ohne Sitz“ und E-Motor beschaffen sein muss, um am Straßenverkehr teilnehmen zu dürfen, und welche Verhaltensregeln ihr als Fahrer dabei beachten müsst. Auch interessant: Bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung waren in Deutschland Segways die einzigen „selbstbalancierenden Mobilitätshilfen“, die für den Straßenverkehr zugelassen waren. Als mein Kumpel den E-Roller kaufte, durfte er damit offiziell also nur auf privaten Grundstücken fahren. Damit ihr nicht vor dem gleichen Problem steht, habe ich im Folgenden das Wichtigste aus der Verordnung für euch zusammengefasst.

Für welche Fahrzeuge gilt die Verordnung und was sind die wichtigsten Konsequenzen?

Unter die Verordnung fallen alle Elektrokleinstfahrzeuge, die ausschließlich von einem elektrischen Motor mit einer Leistungsbegrenzung von 500 Watt beziehungsweise 1400 Watt (bei selbstbalancierenden Fahrzeugen, die einen Großteil der Leistung zum Balancehalten benötigen) angetrieben werden, dabei eine Höchstgeschwindigkeit von 6 bis 20 km/h erreichen und über eine Lenk- oder Haltestange verfügen. Und was heißt das jetzt? Eigentlich umfasst diese Definition nur E-Roller und Segways – oder fallen euch andere Elektrokleinstfahrzeuge ein, die diese Bestimmungen erfüllen? Fahrzeuge wie Hoverboards oder elektrische Skateboards sind jedenfalls trotz dieser Verordnung weiterhin vom Straßenverkehr ausgeschlossen und dürfen damit weder auf einer öffentlichen Straße noch auf einem Fußweg gefahren werden! Für alle Fahrräder mit E-Antrieb, die man ja durchaus ebenfalls als Elektrokleinstfahrzeuge bezeichnen kann, gelten hingegen gesonderte Vorschriften. Was bei E-Rollern außerdem zu brachten ist: Jedes Modell benötigt eine Zulassung vom Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA), eine gültige Versicherungsplakette und muss wie ein Fahrrad Mindeststandards bei der Verkehrssicherheit erfüllen. Dazu gehören unter anderem ein Brems- und Lichtsystem sowie eine Hupe oder Klingel. Was auch wichtig ist: Wer sich mit einem E-Roller im Straßenverkehr bewegen will, muss mindestens 14 Jahre alt sein.

Welches Elektrokleinstfahrzeug darf wo fahren?

Wie ich schon geschrieben habe, sind alle Elektrokleinstfahrzeuge vom Straßenverkehr ausgeschlossen, die schneller als 6 km/h fahren und nicht unter die E-Roller-Verordnung fallen oder als Fahrräder gelten. Aber was gilt dann für E-Roller, Segways und E-Bikes? Um diese Frage zu beantworten, müsst ihr eine weitere Unterscheidung treffen: nämlich die zwischen Pedelecs – das sind alle E-Bikes, deren Leistung auf 250 Watt und 25 km/h beschränkt ist – und S-Pedelecs, die bis zu 4.000 Watt Leistung und eine Höchstgeschwindigkeit von 45 Km/h haben dürfen. (Falls ihr euch das gerade fragen solltet: Pedelec steht für „Pedal Electric Cycle“.) Was ich dabei auch interessant finde: Während Segways und E-Roller erst ab 14 Jahren gefahren werden dürfen und ein Versicherungskennzeichen benötigen, gibt es für Pedelecs weder die Angabe eines Mindestalters noch die Pflicht zum Versicherungskennzeichen.

Pedelec
Bei den E-Bikes wird zwischen Pedelecs und S-Pedelecs unterschieden – letztere gelten bereits als Kleinkrafträder

 

Wichtig ist nun, dass – abgesehen vom Mindestalter – in unserer Straßenverkehrsordnung E-Roller und Pedelecs wie normale Fahrräder behandelt werden. Das bedeutet: Wenn ihr euch zum Beispiel bei eurem Ausflug nach Hamburg einen E-Roller oder Segway mietet, um damit durch die Stadt zu gleiten, müsst ihr die Fahrradwege benutzen und dürft nicht auf Fußwegen fahren oder durch die Fußgängerzone düsen – einzig für Segways gibt es in einigen Innenstädten beschilderte Ausnahmen. Sonst könnte es teuer werden. Dafür habt ihr laut eKFV das Recht, Einbahnstraßen in Gegenrichtung zu befahren, wenn sie mit „Radverkehr frei“ gekennzeichnet sind, und ihr könnt alle Fahrradzonen benutzen. Bei den schnellen S-Pedelecs sieht die Sache hingegen wieder ganz anders aus. Denn sie werden im Verkehr Kleinkrafträdern gleichgestellt. Neben der Helmpflicht müsst ihr deshalb beachten, dass ihr euch nach dem Kauf ein Versicherungskennzeichen besorgen müsst und zum Fahren mindestens einen Mofa-Führerschein benötigt. Wenn ihr dann losbrausen wollt, kommt das böse Erwachen: S-Pedelecs dürfen keine Fahrradwege benutzen. Also, ab auf die Straße!

Was mit einem Elektrokleinstfahrzeug alles verboten ist

Apropos Verbote: Eigentlich erscheinen E-Roller das perfekte Gefährt zu sein, um nach einem aufregenden Partyabend mit wenig Aufwand nach Hause zu kommen (sie haben ja sogar ein Gleichgewichtssystem an Bord). Und tatsächlich sehe ich in meiner Hood auf St. Pauli am Wochenende zu später oder früher Stunde viele junge Leute mit einem E-Roller und glasigen Augen an mir vorbeirauschen. Gerne auch mal romantisch zu zweit. Davon würde ich aber abraten. Zum einen ist die Fahrt zu zweit auf dem Roller untersagt und zum anderen gelten für E-Roller und Segways die gleichen Grenzen wie für Rad- und Autofahrer: 0,5 Promille bei einer Kontrolle und wenn ihr einen Unfall verursacht, könnt ihr – genau wie das bei anderen Fahrzeugen der Fall ist – schon bei 0,3 Promille rechtlich Nachteile haben. Führerscheinneulinge sollten außerdem daran denken, dass die Null-Promille-Grenze in der Probezeit auch für die Fahrt mit dem E-Roller oder Segway gilt. Was ihr beim Thema Regeln auch nicht vergessen solltet: Nicht in allen EU-Mitgliedstaaten gilt die gleiche Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge. Bevor ihr also beispielsweise in Barcelona einen E-Roller oder Segway mietet, checkt kurz, was es dort eventuell zusätzlich zu beachten gibt.

Und was ist aus dem E-Roller meines Kumpels geworden?

Als im Jahr 2019 die eKFV herauskam, war das für meinen Kumpel zunächst ein Grund zur Freude, weil damit E-Roller für den Straßenverkehr zugelassen wurden – und der 14. Geburtstag seines Sohnes immer näher rückte. Doch diese Freude ebbte jäh ab, weil jedes Fahrzeug nun eine Betriebserlaubnis benötigte, um am Straßenverkehr teilzunehmen – und die hatte das überhastet gekaufte Modell nicht. Der Hersteller beantragte nachträglich auch keine Allgemeine Betriebserlaubnis beim Kraftfahrt-Bundesamt. Aber die Verordnung hat auch an diese Fälle gedacht: Es besteht die Möglichkeit für E-Roller ohne ABE nachträglich beim TÜV eine Einzelbetriebserlaubnis zu bekommen, wenn das Fahrzeug nachweislich die vorgeschriebenen Anforderungen erfüllt. Das klang zunächst nach einem möglichen Happy End für die E-Scooter-Story meines Freundes. Die Ernüchterung ließ jedoch nicht lange auf sich warten: Allein für das notwendige Gutachten sollte er laut TÜV etwa 200 bis 300 Euro einplanen, mit ungewissem Ausgang. Der E-Roller wurde deswegen entsorgt. Dafür wartete zum 14. Geburtstag ein großes Geschenk für den Sohnemann – und seinen Vater – vor der Tür.

Kurz & knapp:
Hoverboard, e-Roller oder E-Bike: Wenn ihr für euch oder eure Kinder ein Elektrokleinstfahrzeug kaufen wollt, solltet ihr euch vorher genau über die gesetzlichen Vorschriften informieren. Sonst droht hinterher eine böse Überraschung.

Weitere Infos findet ihr hier:
Elektrokleinstfahrzeuge – Fragen und Antworten vom BMVI
Liste vom Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) mit E-Roller-Modellen, die eine Allgemeinen Betriebserlaubnisse haben

Über diesen Autor

Marc, 46, lebt in Hamburg in Hafennähe. Klimaschutz ist ihm sehr wichtig. Er wünscht sich dabei aber eine Debatte, die stärker die Gestaltungsspielräume für unsere Zukunft auslotet.

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